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Aktuelles aus Hundheim

24. Juni 2020

10. Corona-Bekämpfungsverordnung.

Insbesondere sind folgende Änderungen vorgesehen:

Ferienbetreuungsmaßnahmen/Ferienfreizeiten
Da der Verweis in § 14 Abs. 5 der 9. Corona-Bekämpfungsverordnung, wonach bei Freizeiten das Hygienekonszept Schule anzuwenden ist, in der Praxis auf Umsetzungsprobleme und zahlreiche offene Fragestellungen gestoßen ist, konnten wir nunmehr darauf hinzuwirken, dass nunmehr das Hygienekonzept Jugendfreizeiten anzuwenden ist Bei Ferienbetreuungsmaßnahmen und Jugendfreizeiten bis zu 25 Personen/Gruppe incl. Betreuer wird auf das Abstandsgebot verzichtet.

Veranstaltungen
Zudem sieht die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung insbesondere weitere Öffnungen im Veranstaltungsbereich vor.

Veranstaltungen im Freien
Veranstaltungen im Freien bis 350 gleichzeitig anwesenden Personen unter Auflagen (Abstandsgebot, Kontakterfassung, Maskenpflicht im Theken und Wartebereich).

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
In geschlossenen Räumen sind Veranstaltungen bis 150 gleichzeitig anwesende Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Sofern die Teilnehmenden keine zugewiesenen Plätze haben, gilt als Personenbegrenzung die 10m2-Regel. Bei zugewiesenen Plätzen entfällt die Maskenpflicht am Platz.
Veranstaltungen sind auf 6:00 bis 24:00 Uhr begrenzt.
Privilegierung von privaten Veranstaltungen bis 75 Personen
Weiterhin wird durch die 10. Verordnung als spezielle Veranstaltungskategorie ein neuer § 2 Abs. 7 eingeführt, der sich auf private Veranstaltungen mit zuvor eindeutig festgelegtem Teilnehmerkreis bezieht. Diese sind mit bis zu 75 gleichzeitig anwesenden Personen zulässig und es gibt ein eigenes „Hygienekonzept private Veranstaltungen“ entwickelt. Auch hier besteht die Pflicht zur Kontakterfassung. Gleichzeitig gibt es für diese Fallgruppe gewisse Vereinfachungen bei den Auflagen. Für diese Veranstaltungen ist keine zeitliche Begrenzung (Sperrstunde) vorgesehen. Die Einhaltung der Abstandsregelung ist als Soll-Regelung ausgestaltet, sodass Verstöße nicht Bußgeldbewehrt sind. Insoweit wird es auch auf die Eigenverantwortlichkeit der Menschen auf den Feiern ankommen, inwiefern sie sich an die empfohlenen Abstände halten.

Gesang
Bei der Religionsausübung sind Chöre und Gemeindegesang sind nicht mehr untersagt. Diese Aktivitäten sollen nach Möglichkeit im Freien stattfinden; das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 gilt mit der Maßgabe, dass der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln ist.
Gesangunterricht ist nunmehr auch mit mehr als 2 Personen zulässig.

Sport
Es darf auch mit mehr als 10 Personen trainiert oder ein Wettkampf abgehalten werden, sofern die Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 eingehalten werden; sofern wegen der Art der sportlichen Betätigung, insbesondere in geschlossenen Räumen, mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist, ist der Mindestabstand zwischen Personen zu verdoppeln.
Auch für Kontaktsportarten ist nunmehr Trainingsbetrieb und der Wettkampf zulässig.

Gruppenbezogenen Arbeits- und Unterbringungssituationen (Saisonarbeiter etc.)
Neu eingeführt wurde § 21 der Verordnung, der sich insbesondere auf die Situation von Saisonarbeitern bezieht. Hier ist unter anderem vorgegeben, dass die Zimmer nur mit höchstens der halben sonst üblichen Kapazität zu belegen sind.

10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) (PDF)
 

 

7. Juni 2020

Die 9. Verordnung gilt ab 10. Juni 2020. Sie endet mit Ablauf des 23. Juni 2020.

Wichtigste Info. aus kommunaler Sicht:
1. §1 Abs.2 Nr.1.: Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind mit bis zu 10 Personen erlaubt oder 2 Hausstände.

2. §2 Abs.2: Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 250 Personen zulässig. Abstand und Kontakterfassung sind Pflicht.

3. §2 Abs. 3: Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 75 Personen zulässig. Also Vereinsarbeit (Vorstand und Mitgliederversammlungen möglich) - Abstände, Maskenpflicht, Kontakterfassung gelten. Am Platz (Sitzplatz) entfällt die Maskenpflicht.

4. §10: Sport – bitte Details lesen!

5. §15: Insbesondere Musikvereine und Chöre dürfen draußen proben – 3m Abstand.

9. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (9. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020 (PDF)
 

 

1. Juni 2020

Zur Vereinheitlichung des Vollzugs der 8. CoBeLVO nachfolgende Hinweise:

Kontaktbeschränkungen:
§ 2 der 8. CoBeLVO regelt die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum. Nach wie vor gilt, dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands oder alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands mit einer oder mehreren Personen eines weiteren Hausstands zulässig ist (Kontaktbeschränkung).
In den bisherigen Verordnungen gab es noch den Zusatz „Zu anderen als den in Satz 1 genannten Personen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten“. Dieser Zusatz ist in der neuen Verordnung nicht mehr enthalten.
§ 1 Abs. 1 der 8. CoBeLVO regelt jetzt allgemeine Hinweise zum Abstandsgebot. Diese allgemeine Regelung in § 1 Abs. 1 ist jedoch nicht bußgeldbewehrt. Lediglich für die „speziellen“ Abstandsgebote der Verordnung, gibt es entsprechende Bußgeldregelungen (eine entsprechende Auslegungshilfe zur Bemessung der Geldbuße liegt uns noch nicht vor). Dies bitten wir bei Ihren künftigen Kontrollen zu berücksichtigen.
Wir vertreten nach wie vor die Auffassung, dass für die erfolgreiche Ahndung eines Verstoßes gegen die Kontaktbeschränkungen gem. § 2 Abs. 1 der 8. CoBeLVO die Frage, ob der Mindestabstand von 1,5m unter den betroffenen Personen eingehalten wurde oder nicht, entscheidend ist. Wir verweisen auf unsere Ausführungen in der E-Mail vom 20.05.2020.

Verhalten auf privaten Grundstücken:
Grundsätzlich treffen die Corona-Bekämpfungsverordnungen keine Regelungen zur Beschränkung des Verhaltens auf privaten Grundstücken.
Allerdings trifft § 3 der 8. CoBeLVO Regelungen für Veranstaltungen, ohne deren Beschränkung auf den öffentlichen Raum (im Umkehrschluss sind diese Regelungen auch auf Privatgrundstücken zu beachten).
Das Verhalten auf Privatgrundstücken ist mithin dem Regelungsgehalt der 8. CoBeLVO entzogen, es sei denn, es nimmt die Form einer Veranstaltung an.
Hierfür können sprechen: Organisatorischer Rahmen (Anlass: Hochzeit, Geburtstag, etc.), Teilnehmerkreis.
Als Anhalt zur Abgrenzung zum rein privaten Verhalten könnte eine Obergrenze von 15-20 Teilnehmern dienen. Geht die Teilnehmerzahl deutlich darüber hinaus und setzen diese sich aus etlichen verschiedenen Hausständen zusammen, spricht dies u.E. für eine Veranstaltung. Letztlich wird man die Beurteilung, ob es sich um eine Veranstaltung handelt oder nicht, immer vor Ort bzw. in Kenntnis der konkreten Umstände treffen müssen. Dies nimmt uns allen leider keiner ab.
Für Veranstaltungen im Freien bis 100 Personen gilt das entsprechende Hygienekonzept, im Innenraum sind Veranstaltungen noch generell untersagt (mit den wenigen Ausnahmen des § 3 Abs. 3 der 8. CoBeLVO).

Grillhütten:
Bei der Vermietung von Grillhütten ist zu beachten, dass dort in aller Regel Veranstaltungen stattfinden werden. Im Freien: Obergrenze 100 Personen, Hygienekonzept, s.o.
Handelt es sich um Grillhütten, die vollständig geschlossen werden können, wird man von einer unzulässigen Veranstaltung im Innenraum ausgehen müssen. Hier sollte eine Vermietung noch generell unterbleiben.
Der Eigentümer sollte bei der Vermietung in jedem Fall schriftlich darauf hinweisen, dass für die Einhaltung sämtlicher Regelungen in Zusammenhang mit der CoBeLVO allein der Mieter/Veranstalter verantwortlich ist.

Jugendräume:
Jugendräume, die keine Jugendhilfeeinrichtungen sind, sondern reine Treffpunkte für die Jugendlichen mit gastronomischem Angebot, können unter der Einhaltung der Vorgaben für die Gastronomie geöffnet werden. Verantwortlich für die Einhaltung der Bestimmungen ist der Betreiber. Es sollte also feststehen, wer das ist (Thekendienstplan o. Ä.), da ansonsten die Gemeinden in die Mitverantwortung für das geraten könnten was dort geschieht (vorausgesetzt, es handelt sich um einen von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Raum).

Musikvereine:
§ 15 Abs. 3 der 8. CoBeLVO enthält erstmals eine explizite Regelung für den Probebetrieb in der „Breiten- und Laienkultur“. Danach ist ein Proben im Freien grundsätzlich zulässig. Allerdings ist über Satz 2 dieser Regelung das Proben von Chören (Gesangsvereinen) und mit Blasmusikinstrumenten (verstärkter Aerosolausstoß), unabhängig von der Einhaltung eines bestimmten Abstandes, generell untersagt.

Einzelne Spielgeräte in Gaststätten:
Sollte es zwischenzeitlich Irritationen über die (Un)zulässigkeit gegeben haben, dürften diese durch beigefügte Email des Wirtschaftsministeriums ausgeräumt sein.
Sie sind, unter Einhaltung von Auflagen, zulässig.

 

18. Mai 2020

7. Corona-Bekämpfungsverordnung.

Die für uns wichtigsten Neuerungen zusammengefasst:
 

Die Verordnung tritt am 18. Mai in Kraft und gilt bis zum 26. Mai. Mit ihr werden insbesondere die angekündigten Öffnungen im Tourismus-Sektor umgesetzt.

Weiterhin ist eine Klarstellung erfolgt, dass Vereinssport unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 6 und 7 zulässig ist.

Konkretisierungen zum Umgang mit standesamtlichen Trauungen und Bestattungen sind in der vergangenen Woche bereits in der Veränderungsverordnung zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzt worden und gelten in dieser fort.

Die von der Landesregierung angekündigte Aufhebung der Schließung von Freibädern (zum 27. Mai) und Hallenbädern (zum 10. Juni) ist in dieser Verordnung noch nicht umgesetzt. Da diese dann "unter Auflagen" öffnen dürfen, wird derzeit erarbeitet, welche Anforderungen hieran zu stellen sind. Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen hat einen Pandemieplan mit Hinweisen zur Bäderöffnung veröffentlicht, der als erste Orientierung dienen kann. Unter diesem Link finden Sie diesen und zudem weitere Arbeitshilfen (z. B. Besucherzahlen, Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht): http://www.baederportal.com/coronavirus/

Auch soll für den Betrieb von Innensportanlagen ein Hygieneplan erarbeitet werden, um dessen Basis eine Öffnung zu ermöglichen.

Ebenfalls noch nicht in dieser Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung geregelt sind die bereits durch die Landesregierung angekündigten Öffnungen bei Veranstaltungen. Da gemäß der Ankündigung bereits zum 27. Mai Veranstaltungen im Außenbereich bis 100 Personen zulässig sein sollen, ist insoweit mit einer entsprechenden Regelung in Kürze zu rechnen. Dabei sollen dann auch die Themen "Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl" und "Gremiensitzungen von Religionsgemeinschaften (Synode etc.) aufgegriffen werden.

7. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. CoBeLVO) vom 15. Mai 2020 (PDF)
 

 

11. Mai 2020

6. Corona-Bekämpfungsverordnung.

Die für uns wichtigsten Neuerungen zusammengefasst:
 

- Die Verordnung tritt am 18. Mai in Kraft und gilt bis zum 26. Mai. Mit ihr werden insbesondere die angekündigten Öffnungen im Tourismus-Sektor umgesetzt.

Weiterhin ist eine Klarstellung erfolgt, dass Vereinssport unter den Voraussetzungen des § 1 Abs. 6 und 7 zulässig ist.

Konkretisierungen zum Umgang mit standesamtlichen Trauungen und Bestattungen sind in der vergangenen Woche bereits in der Veränderungsverordnung zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzt worden und gelten in dieser fort.

Die von der Landesregierung angekündigte Aufhebung der Schließung von Freibädern (zum 27. Mai) und Hallenbädern (zum 10. Juni) ist in dieser Verordnung noch nicht umgesetzt. Da diese dann "unter Auflagen" öffnen dürfen, wird derzeit erarbeitet, welche Anforderungen hieran zu stellen sind. Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen hat einen Pandemieplan mit Hinweisen zur Bäderöffnung veröffentlicht, der als erste Orientierung dienen kann. Unter diesem Link finden Sie diesen und zudem weitere Arbeitshilfen (z. B. Besucherzahlen, Verkehrssicherungs- und Aufsichtspflicht): http://www.baederportal.com/coronavirus/

Auch soll für den Betrieb von Innensportanlagen ein Hygieneplan erarbeitet werden, um dessen Basis eine Öffnung zu ermöglichen.

Ebenfalls noch nicht in dieser Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung geregelt sind die bereits durch die Landesregierung angekündigten Öffnungen bei Veranstaltungen. Da gemäß der Ankündigung bereits zum 27. Mai Veranstaltungen im Außenbereich bis 100 Personen zulässig sein sollen, ist insoweit mit einer entsprechenden Regelung in Kürze zu rechnen. Dabei sollen dann auch die Themen "Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl" und "Gremiensitzungen von Religionsgemeinschaften (Synode etc.) aufgegriffen werden.

6. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (5. CoBeLVO) vom 30. April 2020 (PDF)

Handreichung Gastgewerbe - Hygiene- und Schutzmaßnahmen für Gastronomie und Beherbergung (PDF)

 

 

3. Mai 2020

5. Corona-Bekämpfungsverordnung.

Die für uns wichtigsten Neuerungen zusammengefasst:
 

- Friseure und Fußpflegeeinrichtungen können unter Einhaltung von Vorgaben wieder öffnen.
- Aufgrund der Rechtsprechung und zur besseren Akzeptanz können Geschäfte des Einzelhandels unabhängig vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung öffnen.
- Die stille Einkehr in Gotteshäusern und Gebetsräumen sind unter Wahrung des Mindestabstands und der Steuerung des Zutritts erlaubt. Gottesdienste sind unter Auflagen zulässig.
- Spielplätze können gemäß § 4 Abs. 7 der Verordnung wieder öffnen, sofern die grundlegenenden Regeln für den öffentlichen Raum eingehalten werden (Nicht mehr als mit einer anderen Person, die nicht mit im Haushalt lebt; ansonsten Mindestand von 1,5 Metern). Es liegt somit in der Entscheidungshoheit der Gemeinden, lokal anders zu entscheiden.
 

Großveranstaltungen/Veranstaltungen
Der Bund-Länder-Beschluss sieht vor, dass wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehen davon ausgegangen werden muss, dass mindestens bis zum 31. August keine Großveranstaltungen stattfinden können. Nachfolgend der Beschluss im Wortlaut: „Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.“
Bezüglich der weiteren Veranstaltungen führt Ministerpräsidentin Malu Dreyer aus: "Ab wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter künftig stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf. Mögliche Definitionen von Größenordnungen bei Veranstaltungen sollen bei der kommenden Bund-Länderschalte behandelt werden."

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (5. CoBeLVO) vom 30. April 2020 (PDF)

 

 

18. April 2020

4. Corona-Bekämpfungsverordnung.

Diese ist bis zum 6. Mai 2020 gültig und setzt die von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus um.
Bezüglich des Veranstaltungsverbots wird derzeit noch keine Differenzierung zwischen Großveranstaltung und sonstigen Veranstaltungen vorgenommen. Diese sind alle nach wie vor weitestgehend untersagt.
In den Grundschulen soll der Betrieb für die 4. Klasse ab dem 4. Mai 2020 aufgenommen werden. Hierzu werden zu Beginn der nächsten Woche weitere Informationen wie Vorgaben zur Hygiene herausgegeben.

Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020 (PDF)

Auslegungshilfe zur 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17. April 2020 (PDF)

 

 

3. April 2020

Die Brennholzversteigerung muss dieses Jahr aus bekannten Gründen leider ausfallen. Brennholzbedarf kann beim Ortsvorsteher angemeldet werden.
Weitere Hinweise und Preise sowie einen Vordruck im Amtsblatt.

 

2. April 2020

Dritte Landesverordnung zur Änderung der 3. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1. April 2020. (PDF).

 

26. März 2020

Unser Umweltschutztag am 4. April 2020 muss aus bekannten Gründen leider ausfallen. Wer trotzdem was für die Sauberkeit in unserer Gemarkung beitragen möchte kann das natürlich gerne tun (wenn es auch nicht so viel Spaß macht wie in der Gemeinschaft). Hier möchte ich euch anbieten den gesammelten Müll bei mir auf den kleinen grünen Anhänger rechts neben meinem Schuppen zu legen. Er steht dort bis zum 10. April 2020. Müll wird dann über die Gemeinde entsorgt.
Bleibt alle gesund.
Gruß Ulrich

 

25. März 2020

3. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23. März 2020 (PDF)
 

 

21. März 2020

Corona - Rechtsverordnung der Landesregierung, gültig ab Mitternacht (PDF).
 

 

18. März 2020

Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 -Infektionen in Rheinland-Pfalz (PDF).
 

 

17. März 2020

Das Gemeindehaus Hundheim ist bis auf weiteres geschlossen.
 

 

16. März 2020

 

15. März 2020

Kita-Schließung und Notfallbetreuung - Vorgaben des Landes und weitere Hinweise:

Aktuelle Elterninformation zur Schließung der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz (PDF)

Weitergehende Informationen zur Schließung der Kindertagesstätten in Rhein-land-Pfalz (PDF)

Kita-Schließung und Notfallbetreuung - Vorgaben des Landes und weitere Hinweise (PDF)
 

 

12. März 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
aus gegebenem Anlass empfehle ich zum präventiven Gesundheitsschutz der Bevölkerung, auf Zusammenkünfte und Veranstaltungen, die nicht unaufschiebbar sind, bis auf Weiteres zu verzichten. Dies gilt aus meiner Sicht für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen, Ortsbeiratssitzungen, Gemeinde- und Altentage sowie alle regelmäßigen Treffen von Gruppen in den Orten.

Ich bitte Sie darüber hinaus, die örtlichen Vereine und Initiativen im Ort in diesem Sinne zu sensibilisieren. Egal, ob es um kulturelle, sportliche oder sonstige Gemeinschaftsaktivitäten geht.

Darüber hinaus verweise ich auf die nachfolgenden Seiten im Internet: www.infektionsschutz.de und www.rki.de .

Damit Sie wissen, was die örtlichen Feuerwehren ab sofort zu beachten haben, übersende ich mein Schreiben vom heutigen Tage zur Kenntnisnahme. (Anschreiben als PDF hier).

Ich bitte Sie um Verständnis für diese aus meiner Sicht vernünftige Vorgehensweise.

Die Bevölkerung wird es uns im Nachhinein danken.

Falls Sie Fragen haben, bitte einfach melden.


Mit freundlichen Grüßen
Christian Keimer
(Bürgermeister)

 

Arbeitseinsatz

Wie schon an unserer Bürgerversammlung angekündigt möchten wir auch dieses Jahr die Pflege der Obstbäume fortsetzen.
Der erste Arbeitseinsatz an den Obstbäumen findet am 29. Februar 2020 um 13:00 Uhr statt.
Treffpunkt in der Boregass unterhalb vom Friedhof.

 

Einladung zur Bürgerversammlung

Zur Bürgerversammlung im Gemeindehaus Hundheim am Freitag, den 10. Januar 2020 ab 19:00 Uhr, sind alle Hundheimer und Gäste herzlich eingeladen.

Neben einem Rückblick auf das Jahr 2019 mit einer kleinen Bilderschau, sowie dem Ausblick auf das Jahr 2020 wird über Aktuelles aus der Gemeinde und im besonderen aus unserem Dorf informiert.
Anschließend besteht für alle die Gelegenheit, mit Fragen und Anregungen zu einer lebhaften Diskussion beizutragen.

Für Essen und Trinken sorgen auch in diesem Jahr wieder unsere Landfrauen.

 

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